Geld soll dienen
Geld soll dienen, nicht herrschen
der Gerechtigkeit
dem Frieden
der Schönheit
dem Leben
der Gemeinschaft
Uns und DIR
9.11.18, 7:00 Uhr, Lissabon
© Johannis Frank von Simmers
Geldschöpfung darf nicht Abschröpfung sein
Geld ist gegenwärtig ein Zeichensprachensystem zur Zuordnung von Produkten der Arbeitswelt, welches einen gravierenden Übersetzungsfehler enthält, den die privaten Geldschöpfer sich wider den fairen Wettbewerb verschafft haben und zur ungerechtfertigten Bereicherung ihrer selbst und ihrer Auftraggeber/Großkunden benutzen.
Der Fehler kann wahrscheinlich durch einfache Änderungen von Algorythmen bei allen Zinsberechnungen einheitlich herausgerechnet werden und dann das Schuldverhältnis jedes Kreditvertrages global neu berechnet und die danach an den Kunden herauszugebenden Summen einfach den Banken erlassen werden und den Schuldnern als Einmalrückzahlung gutgebucht werden, nur die verbleibende Differenz ist dann bar als Zentralbankgeld auszuzahlen oder an die Bank zurückzuzahlen, soweit sie Zentralbankgeld tatsächlich per Saldo aus ihrem Vermögen (Aktivseite) ausbezahlt hat.
Nur Banken, die dies können, dürfen dann noch im Staatsauftrag Kredite vergeben bzw. Kunden, die "Vollgeld" zurückgezahlt haben, Kredite als Vollgeldkredite erhalten.
Die anderen verlieren für Kreditgeschäfte die Lizenz und scheiden aus diesem Geschäftsfeld aus (Schuldenschnitt, ebenso Kreditnehmer im Umfang ihrer Insolvenz).
Der Schritt ist für jedes Währungssystem gesondert durchzuführen, und zwar jeweils von der Führung der Zentralbank, die vor diesem Schritt neu und in einem demokratischen Verfahren gewählt werden muss, gegenwärtig also von den nationalen Parlamenten und dem Europaparlament. Betroffener Zeitraum, zumindest in Deutschland, ab 1.1.2002 (Beginn des Euro).
Das Führungspersonal muss allerdings eine umfassende Geldwissenprüfung bestehen, um wählbar zu sein und erwiesenermaßen unbestechlich geblieben sein, also über mehr als 20 Jahre Berufserfahrung in führenden Positionen besitzen und keine Verfahren wegen Verdachts der Korruption verursacht haben.
Gesetzesgrundlage ist das seit Nov 2015 geltende europäische UWG, das KWG und privatrechtlich §§ 313 I, II BGB.
Gleichzeitig sind die Sicherheiten in entsprechendem Umfang zurückzugewähren und jegliche Zwangsvollstreckung aus Titeln zugunsten von geldschöpfenden Banken wegen unzulässiger Vollstreckungsstandschaft einzustellen und aufzuheben. Die Rückzahlung steht der Zentralbank zu, nicht den Banken selbst, die nur das Handling organisieren und nur für diese "echte" Leistung mit Vollgeld bezahlt werden müssen, und zwar aus dem Kreditbetrag. Insoweit sind sie Forderungsinhaber gegenüber dem Kreditnehmer, der einen Teil des Kredites für die Bezahlung der Bankleistung verwenden muss. Das ist aber kein Zins mehr, sondern Leistungsvergütung und würde als solche bezeichnet.
Die Politik des Quantitive Easing ist wegen falscher Axiome zu verbieten, weil sie eine dem Werden und Vergehen des Geldes künstliche Lebensverlängerung des gegenwärtigen Geldsystems praktiziert, eine Notbeatmung des auf dem Sterbebett liegenden Luftgeldsystems, dem zwangsläufig die Luft immer dünner wird, bis der totkranke Patient an Atemnot verstirbt. Er ist nicht mehr zu erretten und sollte durch den Tod erlöst werden.
So wie wir überhaupt aufhören müssen, den Tod zu fürchten. Denn er ist fester Bestandteil des Lebens und die Conditio qua non des Lebens, das nur ein Zwischenstadium darstellt in einem Prozess, den wir nicht verstehen können, weil wir ein Ich haben, dass die vollständige Erkenntnis verhindert und unser Denken an Worte geknüpft ist, mit der nur die sinnliche erfahrbare, steuerbare Welt bezeichnet und damit unter uns organisiert wird.
Wir kommen vollständiger Erkenntnis nur in bestimmten Stufen näher, weil unsere Wahrnehmung orts-, partei- und materiegebunden ist, auch wenn wir mit bestimmten Techniken diese Filter umgehen können, ist unsere Wahrnehmung, das Abbild in uns, ein menschliches Abbild ("analog"), auch bei den letztlich selbst ernannten neutralen Wissenschaftlern.
Sokrates war bereits auf dieser Erkenntnishöhe vor fast 2500 Jahren angelangt, wir sollten es als Menschen akzeptieren, dann versöhnen wir uns mit unseren prinzipiellen Grenzen und sollten uns nur noch damit beschäftigen, ein gutes, nach Harmonie und Schönheit strebendes, sinnvolles Leben bestimmungsgemäß im Austausch miteinander ohne Täuschungsmittel zu führen.
April 2016
© Johannis Frank von Simmers
© Johannis Frank von Simmers
Geld
Eine Welt ohne Geld
Eine Welt ohne Geld
Eine Welt ohne Schuld
Sie kommt, habt Geduld
Ihr müsst Sie nur wollen
von denen, die es können
und sie schaffen sollen
und uns ALLEN gönnen
5.9.20, 11:30 Uhr
© Johannis Frank von Simmers
Finanzkapitalismus ist verboten -
Widerstand dagegen erlaubt
In Deutschland ist der Finanzkapitalismus eigentlich verboten – so besagt es das Gesetz. Doch widersprüchlicherweise floriert dieses System weiterhin weltweit und auch hierzulande. Banken agieren auf der Grundlage der Geldschöpfung aus dem Nichts, schaffen Kreditgeld ohne echte Einlagen und verschulden damit ganze Volkswirtschaften. Der Text stellt die kritische Frage: Wie kann ein System verboten sein, das Städte baut, Menschen reich macht und Regierungen Milliardenhilfen mobilisieren lässt, während es gleichzeitig für soziale Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und globale Krisen verantwortlich ist?
Für mehr Details und die vollständige Analyse über die Strukturen des Finanzkapitalismus, die Rolle der Banken und den rechtlichen Widerstand dagegen, klicken Sie hier.
© Johannis Frank von Simmers
Die wahren Ungläubigen
Die wahren Ungläubigen sind die Geldgläubigen
21.10.2024, 13:20 Uhr, K1
Für Nichts gibt es keine Zinsen
Jedenfalls nach römischen Recht
Das wussten schon die alten Römer und die Väter des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)
Aber lassen wir zuerst Herrn Pispers zu Wort kommen. Der weiß es nämlich auch und kann es prima erklären:
https://youtu.be/g-pNlHa07P4
Wer weiß es nicht?
Na, nur einmal dürfen Sie raten.
Natürlich die Juristen, insbesondere die Frankfurter Wirtschaftsjuristen, ganz viele Justizjuristen und leider auch sehr viele Juristen in hohen und höchsten Staatsämtern.
Was wissen Sie nicht?
Ganz einfach:
Man darf nur für eine Leistung eine - angemessene - Gegenleistung verlangen.
Wenn man für keine Leistung oder eine Nicht(s)leistung eine Gegenleistung verlangt hat, dann muss man die Gegenleistung wieder rausrücken.
Außer man hat etwas geschenkt bekommen. Geschenke darf man behalten, auch wenn man Nichts dafür getan hat, keine Gegenleistung erbracht hat oder in Zukunft erbringt.
So steht es im Bürgerlichen Gesetzbuch, nämlich in § 812 BGB, den jeder Jurastudent schon in den ersten Semestern kennen gelernt haben sollte.
§ 812 BGB
Herausgabeanspruch
(1) 1Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. 2Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.
(2) Als Leistung gilt auch die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens oder des Nichtbestehens eines Schuldverhältnisses.
Schon die alten Römer wussten
„DO UT DES“
Man gibt etwas, leistet etwas, um dafür etwas zu bekommen.
CLARO
Und, das wussten die alten Römer auch schon:
„DOLO AGIT, QUI PETIT, QUOD STATIM REDDITURUS EST“
Arglistig handelt, wer etwas verlangt, was er sofort wieder zurückgeben muss.
CLARO
Wenn ich also z.B. erarbeitetes Geld, also Geld, was ich für eine Leistung, zum Beispiel für einen Monat Arbeit erhalten habe, an jemanden gebe, der mir dafür Nichts gegeben hat, dann muss er das wieder zurückgeben.
Ist doch klar.
Und wenn jemand für Nichts eine Leistung verlangt, dann kann ich ihm sagen:
„Nee, das ist nicht in Ordnung.
Du hast mir doch noch gar Nichts gegeben.
Ich muss dir noch nichts geben. Und wenn ich es dir gebe, dann musst du mir es sofort wieder zurückgeben.“
Und jedermann würde ihm Recht geben, denkt man.
Weit gefehlt! In Frankfurt am Main, in der Bankenmetropole, ist das anders.
Da verleihen seit vielen Jahren die Banken ihren Kunden Geld aus Nichts und verlangen für diese Nichtsleistung Zinsen von ihren Kunden, also Bezahlung mit erarbeiteten Geld. Allerdings haben sie Ihnen nur Zahlenreihen ohne Wert, „Thin Air“ (dünne Luft) verliehen, im Bankenmund Giralgeld oder - in Expertenmund - Buchgeld genannt.
https://geldhahn-zu.de/de/kampagnen-full/the-elephant-in-the-room.html
Dieses Buchgeld haben sich die Banker durch einfaches Eintippen von Zahlen und dem Hinzufügen des €-Zeichen selbst gemacht.
Prof. Werner hat es deshalb auch „fairy dust“ genannt.
https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S1057521914001070
Das Geld, was der Bankkunde als Zins zahlen soll, muss er sich aber erarbeiten. Dieses Geld kann er sich nicht selber drucken, sondern nur die Notenbank.
Und geliehen bekommt er es von seiner Bank meistens auch nicht, es sei denn, er stellt eine Sicherheit, also verpfändet Haus und Hof, sein Eigentum und sein Vermögen.
Für Nichts
Häufig kommt es auch vor, dass der Kunde mit erarbeiteten Geld so viele Zinsen zahlen muss, dass die Summe der Zinsen den Betrag übersteigt, der ihm als Darlehen (aus Nichts) auf dem Konto einstmals „gutgebucht“ worden ist, auf dem die Bank es „ausgezahlt“ hat.
In Banker-Deutsch „Darlehensauszahlungskonto“ genannt, was ja suggeriert, dass die Bank für ihren Kunden Geld aus ihrem Tresor bereitgestellt hat und der Kunde nun darüber verfügen kann, um z. B. eine Wohnung zu kaufen und zu bezahlen.
Hm, das mit dem Geld im Tresor scheint wohl mal früher so gewesen zu sein, als es noch Bankeinbrüche gegeben hat.
Heutzutage scheint es auszureichen, zumindest in der Bankenmetropole Frankfurt am Main, dass die Bank eine Zahl mit Währungszeichen auf das Konto eintippt, dem Kunden den Kontoauszug zeigt und von Darlehensauszahlung spricht.
Nur, was hat sie tatsächlich geliefert?
Nichts, zumindest keine Geldscheine, genannt Bargeld.
Sie hat auch keine Geldscheine im Tresor in ein Fach für den Kunden gelegt, damit dieser jederzeit kommen kann, um die Geldscheine abzuholen.
„Abheben“ nennen das die Banker. Und der Kunde, der zur Bank geht, um sein Geld abzuheben, denkt deswegen, dass die Bank für ihn das Geld für ihn verwahrt.
Nur, die Bank hat das Geld nicht, was sie dem Kunden angeblich auf einem speziellen Konto ausgezahlt hat. Es war auch vorher nicht da.
Wie bitte?
Die Banken verleihen Geld was sie gar nicht haben?!
Ja, so ist es.
https://geldhahn-zu.de/de/kampagnen-full/the-elephant-in-the-room.html
Und sie geben es jetzt endlich sogar offen zu (ab 1:05:00)
https://youtu.be/uRHgqmus5s4
und erklären, dass ihren Kunden über die Deutsche Bundesbank wie folgt:
https://www.bundesbank.de/de/service/schule-und-bildung/schuelerbuch-geld-und-geldpolitik-digital/geldschoepfung-614282
Hm, also stimmt das, was ein durchgeknallter Wirtschaftsanwalt schon vor sechs Jahren behauptet hatte!
https://youtu.be/QDwI_zSGRwA
Und hatte der nicht auch behauptet, dass man deshalb keine Zinsen bezahlen muss, solange die Bank keine Geldscheine übergeben hat?
So ist es, wird man feststellen.
Das ist von ihm bereits in einem Arbeitspapier aus dem Januar 2013 dargelegt worden („Kein Recht auf Geldschöpfung“)
https://geldhahn-zu.de/de/unterstützung.html
Jetzt erinnere ich mich. Der hat doch dann allen Ernstes behauptet, dass man für die Auszahlung von Zahlenreihen ohne Wert, Geld was die Bank gar nicht besessen hat oder besitzt, keine Zinsen bezahlen muss.
Klingt irgendwie logisch.
Ist es auch:
Denn schon das auf dem alten römischen Recht beruhende bürgerliche Rech, auf welches sich auch die Banker und ihre Anwälte berufen, wenn sie Zinszahlungen verlangen, sieht vor, dass für eine solche Forderung eine Leistung erbracht worden sein muss.
Das Eintippen einer Zahlenreihe in einem Computer ist offensichtlich keine Leistung, zumindest keine angemessene, adäquate Leistung.
Sie ist mit fast keinem Aufwand verbunden und steht allein schon deswegen in einem groben Missverhältnis zu der Zeit, die ein normaler Bankkunde für die Erarbeitung der Zinsen aufbringen muss, die die Bank von ihm fordert.
Auch das Übermitteln des Kontoauszuges über die „Gutbuchung“ ist noch keine Leistung, wenn die Bank die Geldscheine nicht im Tresor vorrätig hat oder für den Bankkunden reserviert hat.
Die Übermittlung des Kontoauszuges über die Gutbuchung ist bestenfalls ein – hoffentlich – erfüllbares Versprechen.
Mehr nicht, also noch nicht die Leistung, die ja in der Übergabe der Geldscheine bestehen würde.
Die gibt es noch gar nicht zu dem Zeitpunkt, zu dem die Bank den Kontoauszug übermittelt hat.
Sie sind nicht im Tresor und, vor allem bei den großen Summen, noch nicht gedruckt worden und werden neuerdings, im Zeitalter der Digitalisierung, auch gar nicht erst gedruckt.
Wäre viel zu umständlich und zu teuer, würde den Profit unnötig schmälern und die Konkurrenzfähigkeit beeinträchtigen.
Ganz schrecklich, darf nicht sein.
Also, es bleibt dabei, die Leistung aus Leidenschaft ist keine.
Es gilt für dieses Finanzprodukt, Geld genannt, der uralte Rechtssatz in § 812 Des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
Die Banker müssen mit erarbeiteten Geld vor der Übergabe der Geldscheine bezahlte Zinsen wieder zurückzahlen, mit echten Geld, also mit Vollgeld, entweder mit Euro-Geldscheinen oder - wesentlich einfacher - mit Gutbuchung auf dem Kundenkonto des Kreditkunden bei der Zentralbank (Deutsche Bundesbank und/oder der Europäischen Zentralbank - EZB -).
Alles andere wäre unfair, ungerecht und vor Allem nicht rechtens.
QUOD ERAT DEMONSTRANDUM
(Q.E.D.)
Johannisberg, den 25.12.2018
© Johannis Frank von Simmers
Finanzkrise
Die Finanzkrise ist erst vorbei, wenn die Verantwortlichen vor Gericht stehen …
1.8.2024, 9:20 Uhr
© Johannis Frank von Simmers
Strafbare Geldschöpfung
Die Geldschöpfung aus dem Nichts ist eine Notwendigkeit im jetzigen Geldsystem. Sie ist per se „neutral“, also eine Technik, die wie alle Technik nützlich eingesetzt werden kann, ethisch akzeptabel, aber natürlich auch mißbraucht werden kann und dann im höchsten Grad des Missbrauchs maximale Zerstörung zur Folge haben kann. Das ist so ähnlich wie die Kernspaltung.
Ich unterscheide „lediglich“ aus ethischen und rechtlichen Gründen zwischen legaler Geldschöpfung (durch Zentralbanken auf Basis Art 88 GG, § 14 BBankG), illegaler Buchgeldschöpfung von privaten Banken und Sparkassen, die geduldet und indirekt über Regulierungsgesetze gesteuert wird (z.B. Basel I,II, III, Kreditvergabebestimmungen etc.) u n d illegaler, verbotener Geldschöpfung (§ 3 I Nr. 3 KWG), die zur rechtlichen Nichtigkeit der zugrunde liegenden Darlehensverträge führt, mit der Folge des Verlustes von Zinsansprüchen gegen den Darlehensnehmer und Darlehensauszahlungsansprüchen gegen die Bank u n d der strafbaren, illegalen Geldschöpfung gemäß §§ 266 StGB und 54 KWG, die vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Verbote von § 266 StGB verstoßen (Untreue wegen Verleihens von echten Assets gemäß § 19 KWG entgegen Kreditvergabebestimmungen, Aktiventausch genannt, der zu Wertberichtigungsbedarf führt und buchungstechnisch zur bilanziellen Überschuldung) oder § 54 KWG, der vorsätzliches oder fahrlässiges Vortäuschen des Verleihens von Geld/Assets unter Strafe stellt, weil es zur Beraubung = entschädigungslosen Enteignung von Kreditnehmern benutzt werden kann und benutzt wird.
Ihr „Wahrnehmungsrahmen“ bewegt sich im Bereich der legalen und illegalen, also gesetzlich nicht direkt geregelten, dem „Markt“ überlassenen Geldschöpfung, die der normalen Praxis von Banken und auch Sparkassen entspricht.
Zu diesem Markt hat einer der einflußreichsten und anerkanntesten Ökonomen seiner Zeit Prof. Samuelsen bereits 2006 gesagt:
“Der Markt hat kein Herz, der Markt hat kein Hirn, er tut was er tut.“
Der Markt hat also keine Ethik, möchte ich hinzufügen.
Deshalb ist radikale Marktwirtschaft als Steuerungselement insbesondere für die Geldschöpfung ein Fehler, genauso wie ihr Gegenteil, diktatorische Planwirtschaft mit Unterdrückung von freier Willensbestimmung.
Es braucht das Ordnungs- und notfalls das Strafrecht als Korrektiv, aber ohne unverhältnismäßige Eingriffe in die menschliche Willensfreiheit, also auch Unternehmerfreiheit, die Grund- und Menschenrechte.
Mein Petitum lautet nur: Schützt doch bitte diejenigen, die den Mut aufbringen und die Kompetenz besitzen, die Straftäter in diesem sensibelsten Bereich des Wirtschaftens und damit des Umgangs mit der göttlichen Schöpfung ausfindig zu machen und zur Verantwortung zu ziehen. Sie sind heilsame bittere Medizin, weil sie die Wahrheit kennen und klar aussprechen.
Gebt diesen Menschen Verantwortung.
Mein Fokus ist auf die kriminelle und strafbare Geldschöpfung aus Nichts gerichtet, die allerdings nur strafbar ist, wenn sie bewusst, wissentlich, willentlich - der Jurist spricht von vorsätzlich - geschieht (Untreue, § 266 StGB) oder auch fahrlässig, was nach § 54 KWG strafbar ist, weil der Schutzzweck von § 54 KWG in Verbindung mit § 3 KWG die Aufrechterhaltung der Währungs- und Preisstabilität ist u n d die Verhinderung einer erneuten Weltwirtschaftskrise wie sie Ende der 20-ger Jahre des 20. Jahrhundert passiert ist.
§ 3 KWG ist - wie ich erst vor ca. 3 Wochen erfahren habe - bereits 1934 das erste Mal in Deutschland in Kraft getreten und nochmal 1961 in Kraft gesetzt worden.
Wir haben erneut eine Situation erreicht, die der Situation vor der Weltwirtschaftskrise Ende der 20-ger Jahre stark ähnelt und noch mehr der Situation vor der Finanzkrise 2007/08. Einer der wesentlichen Gründe dafür ist, dass WIR die Geldschöpfung zu sehr dem „Markt“ überlassen haben, Neoliberalismus genannt.
Ich persönlich bin in diesen Teil der kriminellen Geldschöpfung schon vor 25 Jahren hineingezogen worden und habe diesen Teil der Geldschöpfung, den ich als kriminell und volkswirtschaftlich maximal schädlich erkannt habe, ab 2011/12 zunächst innerhalb von Diskurszirkeln der Occupy-Bewegung thematisiert und dann durch meinen Schuldenstreik öffentlich gemacht, mit dem Finger drauf gezeigt und gewissermaßen damit gerufen: „Haltet den Dieb“. Dieser Dieb, für mich am klarsten verkörpert durch den damaligen Chef von Lehmann Brothers Fuld und die beiden - ausländischen - Chefs der Deutschen Bank, Ackermann und Anshu Jain, ist aber nicht gehalten worden, sondern hat es geschafft, die Realwirtschaft und den Staat/die Steuerzahler/den Bürger gefangen zu nehmen.
Und mich ausschließen, bestrafen zu lassen und materiell kampfunfähig zu machen.
Das ist der Skandal.
Und das darf nicht mehr so weitergehen!!!
© Johannis Frank von Simmers
Finanzreform, krass einfach
Finanzbeamter kann nur ein Mensch werden, der mindestens 5 Jahre selbständig Geld verdient hat und mindestens 50.000€ Einkommenssteuer gezahlt hat
Finanzamtsvorsteher kann nur ein Mensch werden, der 5 Jahre lang unternehmerisch tätig gewesen ist, mindestens 5 Mitarbeiter beschäftigt hat und mindestens 100.000€ an Lohnsteuer gezahlt hat
Finanzminister kann nur ein Mensch werden, der mindestens 1 Mio. Euro an Steuern auf Einnahmen aus beruflicher und gewerblicher Tätigkeit gezahlt hat.
25.06.2021, 4:00 Uhr
© Johannis Frank von Simmers
Satans fette Beute
Wer an wertlose Zahlen mit Währungszeichen glaubt, ist Satans fette Beute (Kurzfassung von Faust II)
17.05.2024, 4:57 Uhr
© Johannis Frank von Simmers
Der teuerste Finanzminister der Welt - ein Nachruf
Darf ich mich vorstellen?
Ich bin es. Dr. Thomas Schäfer.
Der teuerste Finanzminister der Welt.
Geboren wurde ich 1966 in Hemer, Nordrhein-Westfalen, in meinem Lebenslauf habe ich Sauerland geschrieben
www.thschäfer.de/Lebenslauf.
Damit wollte ich verheimlichen, dass ich im Ausland geboren worden bin. Ein kleiner Makel auf meiner hessischen Weste.
Sauerland liegt auch in Hessen, wo ich ja schon mit 4 Jahren den Kindergarten der Freien Evangelischen Gemeinde in Biedenkopf mitgegründet habe.
Da haben sich schon meine Führungstalente offenbart. Ich will nämlich der nächste hessische Ministerpräsident werden.
Ich, Dr. Thomas Schäfer, bin nämlich der größte Bankenretter Hessens, wenn nicht sogar Europas.
Wen habe ich nicht alles gerettet:
Zuerst habe ich in beinahe letzter Minute Kopf und Ar….. meiner Vorstandsfreunde bei der Commerzbank gerettet. Hatten die doch, damit ihnen die guten Kunden nicht weglaufen, kräftig bei Steuerhinterziehungen durch Transfers in steuerfreundliche Gegenden auf dieser Erde mitgemacht. Augen zu und durch. Machen die anderen ja auch so. Und dann kommt die Steuerfahndung, so eine Neidhammeltruppe, viel zu kleinlich. Legt mit Beschlagnahmungen die Commerzbank lahm und schädigt die noblen Vorstände und - dies vor allem - machen den Standort Frankfurt völlig unsexy. Das konnten Roland, Karl-Heinz und ich uns nicht mehr länger tatenlos anschauen. Milliarde hin, Milliarde her. Darauf können wir auch mal verzichten.
Hauptsache: Der Bankenstandort Frankfurt bleibt weiter attraktiv, vor allem für unsere ausländischen Geldwäscher und lockere Finanzierungen für all die wunderbaren Sauereien, mit denen wir uns bekämpfen und vergiften.
https://www.fr.de/politik/kontrolle-unerwuenscht-11482937.html
„Oberamtsrat Frank Wehrheim hat im Laufe seiner 30-jährigen Karriere beim Finanzamt Frankfurt schon viele Steuerbetrüger zu einem Geständnis bewegt, hat Tränen und Wutausbrüche erlebt, wenn er bei Durchsuchungen in Wohnungen versteckte Sparbücher mit Millionensummen in skurrilen Verstecken oder geheimen Tresoren fand. Doch was dem damaligen Abteilungsleiter der Steuerfahndung Frankfurt ab Mitte der 90er Jahre in die Hände fällt, gehört in eine völlig andere Liga: Zehntausende Fälle von potenziellen Steuerhinterziehern, allesamt Kunden der Commerzbank. Ein Bankmitarbeiter hatte die Staatsanwaltschaft informiert. Jetzt geht es nicht mehr um einige Tausend Euro, die dem Staat vorenthalten werden, sondern um viele Millionen. Wehrheim und seine Steuerfahnder durchsuchen am 27. Februar 1996 mit Staatsanwälten die Bank und machen auch vor der Vorstandsetage nicht halt. Das hatte es bislang in Deutschland noch nicht gegeben. Die Fahnder werden zu Stars ihrer Branche; die Bank muss später 200 Millionen Euro Steuern und 60 Millionen Euro Verzugszinsen zahlen. Wehrheims Team wird in der Verwaltung hoch gelobt. Die Arbeit der Frankfurter Steuerfahnder bringt in den folgenden Jahren bundesweit rund eine Milliarde Euro Steuernachzahlungen ein.
1999 gewinnt die CDU in Hessen die Landtagswahl, Roland Koch wird Ministerpräsident und Karlheinz Weimar Finanzminister. Steuerfahnder Wehrheim steht kurz vor seinem nächsten spektakulären Fall: Eine CD-Rom mit Daten Tausender Steuerhinterzieher, die ihr Geld in Liechtenstein versteckt haben, ist aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt. Wehrheim holt sich die Daten, die Frankfurt betreffen, 70 bis 80 Fälle sind es. Wieder könnte der Staat Millionen zurückerlangen, doch diesmal kommt es anders. Wehrheim wird von seinen Vorgesetzten zurückgepfiffen, er soll die Fälle nicht weiter bearbeiten.“
Danach die Frankfurter Sparkasse.
Die war 2003 praktisch pleite. Ihr Vorstand hatte sich verspekuliert.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/banken-die-frankfurter-sparkasse-ist-zum-krisenfall-geworden-1163142-p2.html
„Auf Wächter folgte zum Jahresbeginn nach langen Querelen unter den Eigentümern Alexander Kolb, der schon nach einem Monat wieder Reißaus nahm. Der seither kommissarisch als Vorstandssprecher amtierende Andreas Goßmann mußte vor einem Monat eingestehen: Die stillen Reserven sind aufgezehrt, die Gewinnrücklagen müssen angetastet werden. Die Fraspamuß sich die Blöße geben und im Jahresabschluß 2003 einen bilanziellen Verlust von 60 Millionen Euro ausweisen.
2007 habe ich sie ins Sparkassenreich hinein geholt sozusagen verstaatlicht, also den hessischen Steuerzahler zur Aufpäpplung aufgedrückt. Dafür haben wir extra ein Gesetz (Fraspa-Gesetz) gemacht.“
Meine Kollegen, alles tolle Juristen wie ich, vor allem Roland, Karl-Heinz, mein Vorgänger und Volker, den ich jetzt beerben soll, haben es dabei sogar fertig gebracht, mittels eines hessischen Gesetzes ein Bundesgesetz zu brechen und die Aktiengesellschaft Frankfurter SparkasseAG in eine Anstalt des öffentlichen Rechts zu verwandeln. Und keiner hat es gemerkt.
Am Kollegen Franz im Justizministerium, auch ein toller Jurist, leider nur FDP, haben wir das schöne Ausnahmegesetz vorbeigeschoben. Er hat es nicht gemerkt. Als es dann herausgekommen ist, durch diesen lästigen, brandgefährlichen Wirtschaftsanwalt in Frankfurt, der rausbekommen hatte, dass die Frankfurter Sparkasse beziehungsweise ihre Vorstände ihre Kunden nur mit „Thin Air“, Geld aus Nichts, wie er es nannte, abgezockt hatten, biss Kollege Rentsch (auch FDP) ebenfalls in den sauren Apfel. Er schrieb diesem Kerleine juristische Antwort, über die wir intensiv gebrütet hatten. Er sorgte dafür, dass die Frankfurter Justiz mit ihren Rechtspfleger/Innen (die vor allem) und Richter auf unserem Kurs geblieben sind. War nicht so schwierig. Die waren ja meist Kunden der Fraspa und konnten sich nicht vorstellen, dass dieser Mann Recht hat mit seiner Behauptung, die Fraspa würde selbst das Geld schöpfen, gewissermaßen selbst drucken, was sie verleiht.
Also, mit Augen zu und durch konnten wir tollen Juristen die Fraspa retten.
Das war 2007.
Dann aber kam es aber richtig Dicke. 2008, Lehmann Brother‘s Finanzkrise, Wallstreet hatte sich verspekuliert. Selbst Hunden hatten sie Kredite angedreht. Frankfurt‘s Banken drohten unterzugehen. Deutsche Bank, meine Commerzbank vor allem, und dann der Rest, kein Stein mehr auf dem anderen.
Ein gähnender Abgrund. Ackermann drohte mit Zusammenbruch. Wir mussten ihn zuschütten, diesen Abgrund.
Viele, viele Milliarden aus dem Steuersäckel, Staatsbürgschaften turmhoch.
Der Pegel kletterte allein für die Rettung der HypoRealEstate, dieser Bad Loan Bank, deren Hauptaktionär auch noch ein Amerikaner gewesen ist, auf ungeahnte Höhen.
143 Milliarden waren es am Schluss.
Wenn wir das nicht gemacht hätten, wäre uns auch noch die Deutsche Bank abgeschmiert.
https://www.fnp.de/deutschland/lehmann-pleite-welt-abgrund-stand-10362687.html
„3. Akt – Der Lehman-Zusammenbruch 2008
Die Hypothekenmarktkrise wächst sich zu einer Bankenkrise aus. Großbanken berichten weltweit von Milliardenverlusten. Die US-Investmentbank Bear Stearns wird nur dank der Übernahme durch J.P. Morgan vor dem Kollaps bewahrt. Im September überschlagen sich die Ereignisse: Die US-Behörden müssen die riesigen Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac mit Milliardenaufwand retten. Die Investmentbank Lehman Brothers erklärt Insolvenz und wird nicht vom Staat gerettet – anders als der Versicherungsriese AIG, der von Washington verstaatlicht wird. Noch immer beruhigen Experten, es sei kein Überspringen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft zu erwarten. IW-Direktor Michael Hüther erklärt: „Ich gehe davon aus, dass die Finanzmarktkrise sich nicht im dritten Akt des Dramas befindet, sondern im Schlussakt, der aber länger dauern kann wie bei einer Wagnerschen Oper.“
4. Akt – Es brennt lichterloh 2008/2009
Die Nachwehen der Lehman-Pleite machen jede Hoffnung auf eine rasches Ende des Dramas zunichte. Wachsende Verwerfungen lassen den lebenswichtigen Geldstrom innerhalb des Finanzsektors versiegen, weil Banken einander nicht mehr über den Weg trauen. Zentralbanken pumpen Milliarden in die Märkte und senken die Leitzinsen drastisch. Erstmals treffen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsnationen (G20) in Washington. Sie wollen die Weltwirtschaft vor einem Absturz bewahren und beschließen außerdem einen umfassenden Plan zur Neuordnung der außer Kontrolle geratenen Finanzmärkte.
Noch im September 2008 sagt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, er halte die Auswirkungen der Krise auf Deutschland für begrenzt und es gebe keinen Anlass, an der Stabilität des deutschen Finanzsektors zu zweifeln. Nur Wochen später sieht er sich zu einem dramatischen Auftritt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gezwungen: Um zu verhindern, dass die Deutschen in Panik ihre Konten räumen – wie ein knappes Jahr zuvor Briten bei der angeschlagenen Northern Rock – erklären beide vor laufenden Kameras: „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind.“ Doch auch in Deutschland wird die Lage ungemütlich: Der deutsche Staat steigt 2009 bei der Commerzbank ein, der Hypothekenfinanzierer HRE und die Westdeutsche Landesbank müssen mit staatlichen Milliarden gestützt werden.“
Ich konnte es nicht fassen, hatte ich doch bei der Sparkasse Biedenkopf gelernt, dass jedenfalls die Sparkassen die Einlagen ihrer Kunden verleihen. Woher kamen denn auf einmal diese Schuldenberge? Na ja, irgendwie haben dann die Kollegen in den Frankfurter Wirtschaftskanzleien mit Büro in Brüssel, London und New York noch die Kurve bekommen und viele Rettungsschirme kreiert, die jetzt hauptsächlich von der EZB finanziert werden. Wie die das machen, kann ich mir auch nicht erklären. Wir, meine tollen Kollegen und ich, haben jedenfalls erstmal eine Schuldenbremse in die tolle hessische Verfassung eingebaut, die schwarze Null.Sie war jetzt unser A und O.
Die funktioniert ganz prima, so konnte ich gerade eben am 19.2.2019 verkünden, dass Hessen 200 Millionen € an Schulden abgebaut hat.
Vorausschauend und das Geschäft meiner Freunde in den Bankentürmen ankurbelnd, habe ich dem Land Hessen flankierend auch noch eine moderate Zinshöhe für Staatsschulden in Höhe von 2% gesichert.
Tolles Geschäft hat den hessischen Steuerzahler bisher nur 375 Mio. € gekostet und soll in Zukunft nur weitere 3-4 Milliarden € kosten. Das ist ja Peanuts angesichts der Euro- Produktion meines Freundes Draghi.
Der sprudelt ja jeden Monat 80 Milliarden von diesen Euros aus seinem Säckel. Und, das ist nun mal unser hessischer Standortvorteil, ebenfalls in Frankfurt. Der gibt uns dann bestimmt die erforderlichen Euros, um auch diese Schulden abzubauen. Von Frankfurt nach Wiesbaden ist es ja nicht weit.
Und wenn alle Stricke reißen, habe ich ja noch die Steuerfahnder- Truppe, die ich ja sowieso rehabilitierenwollte. Schließlich haben die in ihrem Wahn es geschafft gehabt, bevor wir sie abbremsen mussten, 1 Milliarde €an hinterzogenen Steuern hereinzuholen.
Und schließlich kann ich ja noch immer die Profite aus der verbotenen Geldschöpfung besteuern oder diese sogar beschlagnahmen.
Soweit ich mich dunkel erinnern kann, ist so etwas sogarin der hessischen Verfassung vorgesehen, vorausgesetzt die Amerikaner spielen mit. Vielleicht sollte ich mal bei Trump anfragen. Der ist nämlich ein guter Kunde der Deutschen Bank. Da lässt sich bestimmt was machen.
Ok, an die Künste des Herrn Draghi komme ich natürlich nicht heran. Der muss allerdings den Euro retten. Ich muss ja nur auf die hessischen Staatsfinanzen aufpassen und kann auf recht gut sprudelnden Steuerquellen zurückgreifen, vor allem mit dem Finanzamt Frankfurt, wo mein treu ergebener Finanzamtsvorsteher gute Arbeit leistet, vor allem an der Front der Bankenrettung, wo meine alten Freunde sitzen.
Kompetente Steuerfahnder und renommierte Schuldenstreiker hat er mit seiner Vollstreckungstruppe bisher immer klein gekriegt. Wenn nichts mehr hilft, schwingt er ab und an auch mal die Keule des Insolvenzantrags und bringt meine Kollegen aus der Rambo-Liga in Gang.
Steuerstreiker können wir in Hessen nicht gebrauchen, wir müssen schließlich unsere Banken retten, unsere Frankfurter Skyline, Mainhattan, unser New York am Main, was uns so berühmt gemacht hat.
Dafür muss dann auch mal der eine oder andere Störenfried ins Gras beißen.
Oder?
So koste ich nun seit vielen Jahren, 19 sind es an der Zahl, den fleißigen und braven Hessen gar fürchterlich viel Geld, hunderte von Milliarden Euros ungezählt.
Der Billionen-Grenze nähere ich mich, nimmt man noch Cum-Ex hinzu. Da habe ich die Aufsicht auch bewusst schleifen lassen. 55 Milliarden € sollen es mittlerweile sein.
Was soll’s, ist eh nur virtuell.
Also regt euch mal nicht so auf.
Ihr habt ja schließlich dadurch den teuersten Finanzminister dieser Welt.
NACHRUF
8.2.2019, 2:40 Uhr
© Johannis Frank von Simmers
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